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Hinweise zum Schutz vor einer Ausbreitung des Corona-Virus und zu den bestehenden Einschränkungen am Sozialgericht Lüneburg


Alle Rechtssuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen persönlich angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude deshalb betreten werden muss, weil das Anliegen dringend ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte dazu können telefonisch eingeholt werden.


Gerichtsverhandlungen und Termine finden nach Entscheidung der jeweils zuständigen Richterinnen und Richter statt. Ladungen zu Gerichtsverhandlungen und Terminen haben weiterhin Gültigkeit und sind zu befolgen, wenn die Betroffenen keine anderslautende Mitteilung vom Gericht erhalten. Aufgrund der geringen Anzahl an Sitzplätzen in den Sitzungssälen, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind, sowie in den Wartebereichen werden die Verfahrensbeteiligten dringend gebeten, von der Mitnahme von Kindern und/oder Begleitpersonen abzusehen.


Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen. Zudem sind Besucherinnen und Besucher des Gerichts verpflichtet, beim Betreten des Gerichtsgebäudes ihre Hände zu desinfizieren und einen Mund-Nasen-Bedeckung (Maske) zu tragen.

Besucherinnen und Besucher des Gerichts haben ferner das vorgesehene Kontaktformular vollständig ausgefüllt abzugeben.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.


Beim Sozialgericht Lüneburg bestehen nicht nur für außergewöhnliche Ausnahmefälle wie die Ausbreitung des Corona-Virus weitreichende Zuständigkeits- und Vertretungsregelungen, die auch gegenwärtig gelten und eine geordnete Rechtsprechung und Rechtspflege gewährleisten. Dies gilt insbesondere für eilige Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden.


Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus in der Justiz finden Sie hier.

So verhalten Sie sich richtig in der Viruszeit: Hygiene-Tipps

Das Coronavirus.   Bildrechte: iStock/wildpixel
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